Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bechinie zur Vereidigung eines neuen AfD-Mitglieds im Bezirksrat Vahrenwald-List
Hannover/Vahrenwald-List. Im Bezirksrat Vahrenwald-List stand gestern die Vereidigung eines neuen AfD-Mitglieds auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion wollte dies nicht unkommentiert lassen und hat sich daher zu einer Aktion entschlossen: Während des formellen Akts der Vereidigung des AfD-Nachrückers stellten fast alle Mitglieder des Bezirksrates auf Initiative der SPD Schilder mit der Aufschrift „DEMOKRAT/IN“ vor sich auf.
„Seit Wochen demonstrieren tausende von Menschen auf den Straßen gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeinde. Für uns als SPD-Fraktion ist es unerträglich jetzt im Bezirksrat Vahrenwald-List ein neues Mitglied der AfD vereidigen zu müssen, handelt es sich hierbei doch um eine Partei, die in Teilen bereits als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft wird“, erklärt Thomas Bechinie, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirksrat Vahrenwald-List.
„Das Zusammenleben in Vahrenwald-List ist geprägt von Vielfalt, Toleranz, Gemeinschaftlichkeit und einem friedlichen, respektvollen Miteinander. Für diese Werte stehen wir als Demokratinnen und Demoraten und wir werden diese Werte gemeinsam mit allen anderen demokratischen Parteien weiterhin entschlossen gegen jegliche Feinde der Demokratie verteidigen“, so Bechinie.